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Montag, 15.3.2010

Österreichs Sozialdemokraten auf Talfahrt

Bei den Gemeindewahlen in den österreichischen Bundesländern Vorarlberg, Tirol, und Niederösterreich haben die Sozialdemokraten zum Teil herbe Verluste erlitten.

In Österreich setzt sich die Talfahrt der SPÖ unter Parteichef und Bundeskanzler Werner Faymann weiter fort. Besonders schwer waren die Niederlagen in Tirol und Vorarlberg, wo die Sozialdemokraten rund ein Drittel ihrer Stärke verloren und auf rund 10 Prozent schrumpften.

Die Volkspartei ÖVP hielt in allen drei Ländern ihre Vormachtstellung stabil, die FPÖ erholte sich von den historischen Verlusten des Jahres 2005, die Grünen stagnierten auf eher niedrigem Niveau.

Tirol: ÖVP gewinnt auf Kosten der SPÖ
Rote Hochburgen in Tirol wie Reutte oder Landeck haben nunmehr die ÖVP als stärkste Fraktion im Gemeinderat. Bregenz und Bludenz, wo die SPÖ dereinst den Bürgermeister stellte, haben mittlerweile nur noch einen sozialdemokratischen Wähleranteil von rund einem Viertel. In Feldkirch liegt die SPÖ bei 7,8 Prozent, in Lustenau bei 5,5 Prozent.

Niederösterreich: SPÖ knapp vor ÖVP
Einigermassen hielt sich die SPÖ in Niederösterreich, wo in Wiener Neustadt trotz starker Verluste die absolute Mandatsmehrheit verteidigt werden konnte. In Baden legte die Partei leicht zu, während die ÖVP ihre absolute Mandatsmehrheit einbüsste.

SPÖ-Absturz in Vorarlberg
Tief bergab ging es für die Sozialdemokraten in Vorarlberg, wo sie laut dem von der ÖVP errechneten Gesamtergebnis von 15,6 auf 10,8 Prozent abstürzten und auch nur noch einen Bürgermeister stellen, nämlich in Bürs. In Bregenz schaffte es Landeschef Michael Ritsch diesmal nicht einmal in eine Stichwahl.

FPÖ verliert in Lustenau
Auch die FPÖ musste in Vorarlberg ein wichtiges Bürgermeisteramt abgeben und zwar in Lustenau, wo die Freiheitlichen seit 1960 die Geschicke von Österreichs grösster Marktgemeinde bestimmt hatten. Nun regiert dort die ÖVP, die nebenbei ihre Bürgermeister-Sessel in Dornbirn, Feldkirch und Hohenems verteidigte. In Bregenz dürfte der wieder gewählte Bürgermeister Markus Linhart eine weitere Zusammenarbeit mit den Grünen anpeilen.

Stimmengewinn für ÖVP und FPÖ in Niederösterreich
Weiter zugelegt hat die ÖVP in Niederösterreich, wo sie laut Endergebnis ein Plus von 2,8 Prozentpunkten verzeichnet und 51,6 Prozent erreicht.

Auch die FPÖ frohlockte, dass die Diskussion um die historischen Ansichten von Präsidentschaftskandidatin Barbara Rosenkranz den Freiheitlichen nicht geschadet hätten. Allerdings fiel das Ergebnis der FPÖ nicht so stark aus wie erwartet.

In Vorarlberg verlor die Partei landesweit sogar minimal, dafür stellen die Freiheitlichen in Tirol wieder einmal einen Bürgermeister. Rosenkranz gelang in ihrer Heimatgemeinde Harmannsdorf im Bezirk Korneuburg eine kleine Sensation: Die FPÖ legte um 6,7 Prozentpunkte auf 13,3 Prozent zu.

Chance zur Revanche bietet sich schon kommende Woche, wenn in den steirischen Gemeinden gewählt wird. Die SPÖ glaubt dort an eine Trendumkehr. (bat, sda)

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