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Präsidentenrunde

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SendeterminePräsidentenrunde vom Sonntag, 17.5.2009, 17.07 Uhr, DRS 1


Sendetermine:
Sonntag, 17.5.2009, 17.07-17.29 Uhr, DRS 1
Sonntag, 17.5.2009, 17.34-18.00 Uhr, DRS 4 News

Die Parteipräsidenten diskutieren die Abstimmungsergebnisse

Parteipräsidenten diskutieren das Ergebnis der Vorlagen. (Keystone)

Ganze Sendung

  • Hören (19:16)

Das Stimmvolk hat entschieden: Es hat dem Verfassungsartikel «Zukunft mit Komplementärmedizin» deutlich, und der Einführung von elektronisch gespeicherten biometrischen Daten im Schweizer Pass äusserst knapp zugestimmt.

Die Reaktionen zum knappen Ja zu den biometrischen Pässen
SVP-Präsident Brunner verlangt, dass der Schutz der Privatsphäre gewährleistet wird, wie es das Gesetz vorschreibt. Für SP-Präsident Levrat widerspiegelt das Abstimmungsergebnis die Zweifel der Bevölkerung, was den Umgang mit persönlichen Daten angeht.

Gemäss CVP-Präsident Darbelley muss nach dem knappen Ja zu den biometrischen Pässen eine breite Diskussion über Datensicherheit geführt werden. Für FDP-Vizepräsident Noser ist ausgeschlossen, dass die erhobenen Daten für Rasterfahndung genutzt werden dürfen.

Und Grünen-Präsident Leuenberger verlangt, dass die gemachten Versprechen - keine ID mit Chip und kein Polizeizugriff auf die Fingerabdruck-Datenbank -umgesetzt werden.


Die Reaktionen zur Komplementär-Medizin
Gemäss SVP-Präsident Brunner muss mit dem Entscheid sorgfältig umgegangen werden, die Krankenkassen-Grundprämie dürfe nicht zu stark steigen. Für CVP-Präsident Darbelley muss nun geprüft werden, welche Leistungen genau in den Katalog aufgenommen werden sollen.

Für SP-Präsident Levrat ist das Ergebnis ein deutliches Zeichen an Gesundheitsminister Couchepin, die Komplementärmedizin rasch wieder in den Leistungskatalog aufzunehmen. Für FDP-Vizepräsident Noser ist wichtig, dass der Entscheid nicht zu einer grossen Kostensteigerung führen wird.

Grünen-Präsident Leuenberger ist überzeugt, dass die Folgen langfristig nicht mehr, sondern weniger Kosten resultieren.

Toni Brunner (Präsident SVP), Christian Levrat (Präsident SP), Christoph Darbelley (Präsident CVP), Ruedi Noser (Vizepräsident FDP) und Ueli Leuenberger (Parteipräsident GPS) diskutieren das Ergebnis der beiden Vorlagen.

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Verantwortlich für diese Sendung:

  • Moderation: Nathalie Christen


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Resultate: Biometrischer Pass

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