Unter Federführung der GSoA hatte ein linkes Bündnis 2008 eine Volksinitiative gegen den Kauf neuer Kampfjets lanciert. Im Juni 2009 wurde die Initiative mit 107'784 gültigen Unterschriften bei der Bundeskanzlei eingereicht.

Zehn Jahre keine neuen Jets
Mit dem Volksbegehren sollte ein Artikel in die Bundesverfassung aufgenommen werden, der ein zehnjähriges Moratorium für den Kauf von neuen Armee-Flugzeugen vorsah. Weil Referenden gegen Rüstungsbeschaffungen in der Schweiz nicht möglich sind, griffen die Kampfjet-Gegner auf die Volksinitiative zurück, um das Volk entscheiden zu lassen.

Inzwischen hat die GSoA ihre Initiative zurückgezogen. Grund ist der Entscheid des Bundesrates aus dem Sommer 2010, den Kauf vorerst auf Eis zu legen. Damit wurde das von GSoA geforderte zehnjährige Moratorium hinfällig.

Schweizer wollen keine neuen Kampfjets
Dennoch traf die GSoA mit ihrem Vorhaben anscheinend den Nerv der Zeit. Laut der ETH-Sicherheitsstudie vom September 2008 ist die Beschaffung neuer Kampfjets bei der Schweizer Bevölkerung unpopulär. 49 Prozent der Befragten sprachen sich damals gegen den Milliarden-Kauf aus.

Grüne und GsOA kämpfen weiter gegen Jets
Nachdem die eidgenössischen Räte 2011 dann doch den raschen Ersatz der Tiger-Flotte beschlossen, kündigte die Grüne Partei an, gegen den Beschluss das Referendum zu ergreifen. Allenfalls ziehen die Grünen sogar die Lancierung einer neuen Volksinitiative gegen die Kampfjets in Betracht, welche die GSoA und die SP unterstützen würde. (pet/ank)