Sitzverteilung der vereinigten Bundesversammlung

• Punkt 8 Uhr tritt die Vereinigte Bundesversammlung, also National- und Ständerat, im Nationalratssaal zusammen.

• Der Generalsekretär verliest die Rücktrittsschreiben von Moritz Leuenberger und Hans-Rudolf Merz.

• Nationalratspräsidentin Pascal Bruderer Wyss würdigt das Schaffen der beiden abtretenden Bundesräte.

• Moritz Leuenberger und Hans-Rudolf Merz halten ihre Abschiedsreden.

• Danach finden die Ersatzwahlen satt. Da Leuenberger länger im Amt ist als Merz, wird seine Nachfolge zuerst geregelt.

• Nach der Wahl werden die beiden neuen Mitglieder der Landesregierung vereidigt und anschliessend vom Bundesratskollegium empfangen.

• In dieser Zeit bestimmt die Bundesversammlung, wer bis Ende Jahr Vize von Bundespräsidentin Doris Leuthard sein soll. Dies ist nötig, weil Amtsinhaber Leuenberger Ende Oktober seinen letzten Arbeitstag hat. Läuft alles nach Plan, sollte Micheline Calmy-Rey gewählt werden.

Regeln für die Wahl eines Mitgliedes des Bundesrates

• In den ersten beiden Wahlgängen können die Parlamentarierinnen und Parlamentarier frei wählen. Wählbar sind theoretisch alle Personen, die über das aktive und passive Wahlrecht verfügen.

• Im dritten Wahlgang kann nur noch gewählt werden, wer zuvor mindestens zehn Stimmen erhalten hat.

• Ab dem dritten Wahlgang scheidet jeweils die Person mit der geringsten Stimmenzahl aus.

• Die Wahl ist zu Ende, sobald eine Person das absolute Mehr der Stimmen erhält, also die Hälfte aller gültigen Stimmen plus eins.

Nachfolge Moritz Leuenberger
Als Ersatz für ihren Bundesrat Leuenberger hat die SP offiziell die beiden Kandidatinnen Simonetta Sommaruga und Jacqueline Fehr nominiert.

Vermutlich sind mindestens vier Wahlgänge nötig, bis das SP-Duell entschieden ist. Dabei dürfte die SVP eine entscheidende Rolle spielen, sollte sie sich nach dem Ausscheiden ihres Sprengkandidaten Jean-François Rime nicht der Stimme enthalten.

Nachfolge Hans-Rudolf Merz
Die Nachfolge von FDP-Bundesrat Merz dürfte mehr Wahlgänge erfordern. Um diesen Sitz kandidieren offiziell neben Karin Keller-Sutter und Johann Scheider-Ammann von der FDP auch Jean-François Rime von der SVP und die Grüne Brigit Wyss.

Sollten die SVP-Parlamentarier zusammen mit ihren CVP-Anghängern konsequent für Rime stimmen, könnte dieser einen FDP-Kandidaten ausbooten und in den entscheidenden fünften Wahlgang vorstossen. Vermutlich hat dann aber der FDP-Kandidat die besseren Chancen in den Bundesrat gewählt zu werden. (bat)