Der Atomkonflikt schwelt seit 2002
Ende 2002 erhält die internationale Gemeinschaft Hinweise darauf, dass Iran seit 20 Jahren an einem Atomprogramm arbeitet. Die Internationale Atomenergiebehörde (IAEA) wurde darüber nicht informiert, obwohl Teheran als Mitunterzeichner des internationalen Atomsperrvertrags dazu verpflichtet gewesen wäre.
Iran spielt von Anfang an auf Zeit
Die IAEA verlangt daraufhin Inspektionen in Iran. Teheran gibt die Anreicherung von Uran zu und erlaubt den Atominspektoren Ende 2003 unangekündigte Besuche in den iranischen Atomanlagen. Allerdings beklagt sich die IAEA schon bald über mangelnde Kooperation Teherans. Mit anderen Worten: Iran versucht von Anfang an, die Kontrollen zu sabotieren und möglichst grosse Teile des Programms geheim zu halten.
Gegen aussen gibt sich Teheran aber kompromissbereit. So sagt Iran dem EU-Trio Deutschland, Frankreich und Grossbritannien im November 2004 zu, die Forschung zur Herstellung und Wiederaufbereitung von atomaren Brennstoffen einzustellen.
Atomprogramm nur mit zivilen Zielen?
Trotzdem nimmt das Land die Arbeiten am Atomprogramm schon acht Monate später wieder auf. Dabei beruft sich die iranische Führung auf ihr Recht, wie andere Staaten auch, Atomkraft zur Energiegewinnung nutzen zu dürfen.
Unter dem neuen Staatspräsidenten Mahmud Ahmadinejad entfernt Iran im Januar 2006 die Siegel der IAEA an seinen Atomforschungsanlagen, IAEA-Inspektoren erhalten keinen Zutritt mehr zu den Anlagen. In der Folge versucht die sogenannte Sechsergruppe bestehend aus Deutschland, Frankreich, Grossbritannien, Russland, China und den USA, die iranische Regierung an den Verhandlungstisch zu zwingen. Doch bei den Gesprächen gibt es kaum Fortschritte.
Wirtschaftssanktionen gegen Iran
Der Uno-Sicherheitsrat nimmt sich der Sache an und fordert ebenfalls die Einstellung des Atomprogramms. Teheran lässt sich davon aber nicht beeindrucken.
Im Dezember 2006 verabschiedet das Uno-Gremium Sanktionen gegen Iran. Allen Uno-Mitgliedstaaten wird unter anderem die Lieferung von nuklearer Technologie an Iran untersagt. Zudem werden Gelder der am Atomprogramm beteiligten Personen und Institutionen eingefroren.
Iran beharrt auf seinem Atomprogramm und ist nach wie vor nicht gewillt, mit der IAEA zusammenzuarbeiten. Der Uno-Sicherheitsrat verschärft die Sanktionen gegen das Land. Im März 2007 werden iranische Waffenexporte verboten. Weitere Vermögenswerte von Iranern werden blockiert, die mit Eliteeinheiten des Militärs sowie Mitarbeitern des Atomprogramms in Zusammenhang gebracht werden.
Angesichts der weiterhin ausbleibenden Kooperation Irans beschliesst der Uno-Sicherheitsrat im März 2008 eine erneute Verschärfung der Sanktionen. So wird erstmals der Handel mit Gütern verboten, die sowohl für zivile als auch für militärische Zwecke verwendet werden können.
Teheran baut Atomprogramm weiter aus
Im September 2009 gibt Teheran den Bau einer zweiten Anreicherungsanlage in Qom zu. Sie soll 2012 in Betrieb genommen werden. Kurz zuvor erhalten die IAEA-Kontrolleure einen beschränkten Zugang zu den bestehenden Anlagen.
Doch das reicht der Sechsergruppe bei weitem nicht. Im Oktober 2009 werden die Gespräche mit Iran wieder aufgenommen. Teheran will der IAEA den Zugang zu der neuen Fabrik erlauben.
Iran treibt Verwirrspiel weiter
Nach massivem internationalem Druck scheint die iranische Führung im Atomstreit mit dem Westen einzulenken. Anfang Februar 2010 kündigt Staatspräsident Ahmadinejad an, Iran sei bereit, sein Uran wie von der Uno gefordert im Ausland anreichern zu lassen und mit den Nuklearmächten einen Vertrag zum Uran-Austausch abzuschliessen. Nur eine Woche später verkündet Iran, es habe mit der Produktion von hoch angereichertem Uran begonnen.
Weitere Runde im Sanktionspoker
Weil Iran an seiner Urananreicherung festhält, verschärft der Uno-Sicherheitsrat Anfang Juni 2010 die bestehenden Sanktionen gegen Teheran erneut und verhängt neue Strafmassnahmen. Erstmals richten sich die Sanktionen gegen die iranischen Revolutionsgarden, eine der Säulen des Systems. Der Weltsicherheitsrat will so Iran dazu zwingen, sein Atomprogramm offenzulegen. Doch das Land zeigt sich von den neuen Sanktionen unbeeindruckt und will das Programm unvermindert fortführen.
Einige Tage später beschliessen die USA und die EU nacheinander neue Sanktionen gegen Iran. Sie gehen weiter als jene der Uno. Später schliesst sich auch Kanada an. Ende Juli 2010 treten die neuen Strafmassnahmen in Kraft.
Cyberwar und Attentate
Im Juni 2010 wird erstmals der hochkomplexe Computerwurm «Stuxnet» identifiziert, der die Steuerung von Industrieanlagen angreift. Da vor allem iranische Computer betroffen sind, wird vermutet, dass israelische oder amerikanische Geheimdienste Stuxnet zur Störung des iranischen Atomprogramms entwickelt haben.
Anfangs 2010 beginnt eine Serie von Attentaten, der mehrere mit dem Atomprogramm befasste iranische Wissenschafter zum Opfer fallen. Auch für diese Anschläge macht die iranische Regierung jeweils die Geheimdienste Israels oder der USA verantwortlich.
Im Dezember 2011 erbeutet Iran eine hochmoderne amerikanische Drohne, die offenbar iranische Atomanlagen ausspionieren sollte. Die USA bestreiten iranische Angaben, wonach die Drohne durch einen Cyber-Angriff gekapert worden sei.
Eskalation vor neuer Gesprächsrunde
Anfangs 2012 verhängen die EU und die USA weitere Sanktionen, die sich gezielt gegen den Zahlungsverkehr mit Iran und dessen Erdölindustrie richten. Die Ankündigung eines Ölembargos durch die EU, das ab Mitte 2012 gelten soll, beantwortet Iran mit der Drohung, seine Öllieferungen einzustellen und die Strasse von Hormus zu blockieren.
Israel bekräftigt derweil seine Absicht, Iran nötigenfalls mit militärischen Mitteln daran zu hindern, eine Atombombe zu bauen. Darin wird Israel von den USA allerdings nicht unterstützt. Teheran seinerseits droht mit einem Raketenangriff auf Israel, falls «auch nur eine amerikanische oder zionistische Rakete unser Land trifft».
Am 13. April werden in Istanbul die Verhandlungen der fünf Uno-Vetomächte und Deutschlands mit Iran wieder aufgenommen. Diese gehen im Mai in Bagdad weiter. In der Zwischenzeit setzt auch die IAEA ihre Gespräche mit Teheran fort. (wyse/pet/jwi/acd, sda/dpa/afp/ap)
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