Die wochenlange Protestbewegung gegen eine drastische Verschärfung des Urheberrechts in den USA erreicht ihren Höhepunkt: Die englischsprachige Ausgabe der Online-Enzyklopädie Wikipedia ist für 24 Stunden nicht verfügbar.

Wikipedia ging um Mitternacht US-Ostküstenzeit vom Netz. Bei Wikipedia wird statt der üblichen englischsprachigen Inhalte eine dunkle Seite mit einer Erklärung angezeigt. Auch einige andere populäre Websites schlossen sich der Aktion an. Die grossen kommerziellen Anbieter wie Google oder Facebook gehören ebenfalls zu den Kritikern, beteiligen sich aber nicht an dem Blackout.

Zensur kritisiert
Die Kritiker werfen den Gesetzesinitiativen mit den Bezeichnungen SOPA (Stop Online Piracy Act) im Repräsentantenhaus und PIPA (Protect IP Act) im Senat vor, einer Zensur des Netzes den Weg zu bereiten und dessen offene Struktur zu unterdrücken.

Stein des Anstosses ist die Möglichkeit, den Zugang zu ausländischen Webseiten zu sperren, die Raubkopien anbieten. Mit der geplanten Infrastruktur zur Blockade von Websites könne das Netz auch ohne Bezug auf Urheberrechtsverletzungen zensiert werden, fürchten die SOPA-Kritiker.

Keine Proteste bei Facebook und Google
Der Gesetzesentwurf für SOPA wurde am 26. Oktober 2011 vom republikanischen Abgeordneten Lamar Smith aus Texas vorgelegt. Smith signalisierte kürzlich, dass das Gesetz auch auf das Mittel von Netzsperren verzichten könnte.

Zurzeit berät der Justizausschuss der Parlamentskammer über SOPA. Der Senat, die zweite Kongresskammer, stimmt am 24. Januar zunächst über Verfahrensfragen bei der Behandlung eines ähnlichen Gesetzesvorhabens ab: PIPA soll ebenfalls Massnahmen gegen Web-Anbieter im Ausland ermöglichen, die das geistige Eigentum verletzen. Eingebracht wurde PIPA vom demokratischen Senator Patrick Leahy in Vermont. Das Weisse Haus hat sich kritisch zu beiden Initiativen geäussert. (fors, sda/dpa)