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Freitag, 10.7.2009

Abstimmung am 17. Mai verlief entlang Parteilinien

Denkbar knapp wurde die Einführung biometrischer Pässe am 17. Mai angenommen.  Die Analyse der Abstimmung zeigt nun, dass die Stimmenden vor allem ihren Parteipräferenzen folgten.

Die eidgenössische Abstimmung vom 17. Mai über die Einführung von biometrischen Pässen und den Verfassungsartikel zur Komplementärmedizin ist weitgehend entlang von parteipolitischen Linien verlaufen. Das geht aus der Vox-Analyse der Abstimmung hervor, die vom Institut für Politikwissenschaft der Universität Genf und vom Berner Forschungsinstitut gfs durchgeführt wurde.

Demnach waren die Hauptargumente für das Ja zu den biometrischen Pässen auf der einen Seite die erwarteten Vorteile bei Auslandsreisen und anderseits der erwartete Schutz vor Missbräuchen. Sie sorgten unter dem Strich dafür, dass die Vorlage schliesslich angenommen wurde - wenn auch nur mit äusserst knapper Mehrheit. Auf der gegnerischen Seite wurden demgegenüber vor allem Befürchtungen im Zusammenhang mit dem Datenschutz ins Feld geführt, wie es in der Analyse heisst.

Vertrauen in Bundesrat und Partei
Von den untersuchten soziodemographischen Faktoren spielte einzig der Zivilstand eine gewisse Rolle. Bei ledigen und geschiedenen Personen war der Ja-Stimmen-Anteil deutlich geringer als bei verheirateten oder in einer Partnerschaft lebenden Personen und insbesondere auch bei Witwen und Witwern. Sie stimmten gemäss dem ermittelten Profil der Stimmenden «eher Ja» zur Einführung von biometrischen Pässen.

Massgeblich dabei war sowohl das allgemeine Vertrauen in die Regierung und wie auch die Identifizierung mit einer politischen Partei. Anhänger einer Gesinnung, die sich als modern und offen versteht, stimmten dabei weitgehend mit Ja, heisst es in der Vox-Analyse. Jene, die für eine Schweiz eintreten, die ihre Traditionen schützt, stimmten hingegen «ziemlich eindeutig Nein», wie es heisst.

Alternativmedizin: Kosten- und Wirksamkeitsargument zogen
Die zweite Vorlage - der Verfassungsartikel «Zukunft mit Komplementärmedizin» - war mit grosser Mehrheit angenommen worden. Die Analyse des Abstimmungsverhaltens ergab, dass die Identifizierung mit einer Partei und die Positionierung auf der Links-Rechts-Achse ausschlaggebend waren.

Bei der Linken war die Zustimmung zur Berücksichtigung der Alternativmedizin am grössten. Die Ja-Stimmenden begründeten in der Vox-Analyse ihren Entscheid mit der Wirksamkeit der Komplementärmedizin. Ins Gewicht fiel für die Befragten auch das Argument, dass Alternativmedizin kostengünstiger sei. Die Gegnerschaft bezweifelte die wissenschaftlichen Fundierung der Heilmethoden.

Bei dem Verfassungsartikel handelte es sich um einen Gegenentwurf, den das Parlament zu der Volksinitiative «Ja zur Komplementärmedizin» ausgearbeitet hatte. Mit Ausnahme der SVP traten alle Parteien für die Vorlage ein.

Die Vox-Analyse wurde durchgeführt vom Institut für Politikwissenschaft der Universität Genf und vom Berner Forschungsinstitut gfs. Sie befragten in den zwei Wochen nach der Abstimmmung 1012 Wahlberechtigte aus den vier Sprachregionen in zwanzigminütigen Telefoninterviews.(ank, ap/sda)

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Reisefreiheit ist Schweizern wichtiger als Datenschutz. (Elmar Plozza, 10.7.2009)
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