Auch Ausländerausweise müssen mit biometrischen Daten versehen werden. Der Bundesrat hat am Mittwoch das entsprechende Vernehmlassungs-Verfahren eröffnet. Auf einem Datenchip sollen ein Foto und zwei Fingerabdrücke gespeichert werden.

Zentrale Speicherung der biometrischen Daten
Vorgesehen ist, die erhobenen biometrischen Daten im bereits bestehenden Zentralen Migrationsinformations-System (ZEMIS) zu speichern. Dies ermögliche eine Verlängerung oder Erneuerung des Aufenthaltstitels, ohne dass die betroffenen Personen das Verfahren für die Erfassung der Daten erneut durchlaufen und bezahlen müssen, schreibt das Eidg. Justiz- und Polizeidepartement.

Schengen bedingt Änderungen
Um die Weiterentwicklungen des Schengen-Besitzstandes zu übernehmen, müssen das Ausländergesetz und das Bundesgesetz über das Informationssystem für den Ausländer- und den Asylbereich angepasst werden. Das Vernehmlassungsverfahren dauert bis 7. Oktober.

Bis zum 20. Mai 2011 muss die Schweiz in der Lage sein, biometrische Ausländerausweise auszustellen. Mit diesen sollen insbesondere die illegale Einwanderung und der illegale Aufenthalt bekämpft werden. (luek, sda/ap)