Über einen möglichen Rücktritt von Bundesrat Moritz Leuenberger wurde in den Medien schon längere Zeit spekuliert. Nun will der Vorsteher des eidgenössischen Departements für Umwelt, Verkehr, Energie und Kommunikation auf Ende des Jahres sein Amt abgeben.

Leuenberger betonte, dass er nicht wegen Problemen im Bundesrat zurücktrete. «Die Themen, die wir in den letzten Bundesratssitzungen intensiv diskutierten, haben mit dem Rücktritt nichts zu tun», sagte er.

«Nicht gedrängt»
Deshalb habe er den Rücktritt auch nicht nach einer der letzten Bundesratssitzungen angekündigt. Der SP-Bundesrat verneinte zudem, dass seine Partei ihn zum Rücktritt gedrängt habe. «Das Verhältnis zu meiner Partei war noch selten so gut wie in letzter Zeit», stellte er fest.

Arbeit abrunden und vollenden
Als Grund für seinen Rücktritt nannte Leuenberger seine Amtsdauer. Die «relativ lange Dauer» sei für eine konstante Umwelt- und Verkehrspolitik von Bedeutung gewesen. Die Schweizer Verkehrs- und Umweltpolitik geniesse auf europäischer Ebene höchste Anerkennung. «Aber auch hier ist mal ein Wechsel fällig», sagte Leuenberger.

Im laufenden Jahr könne er seine Arbeit «abrunden und vollenden» - zum einen mit dem Durchstich am Gotthard im Oktober, zum anderen mit der Klimakonferenz vom Dezember in Cancun. Es sei sein Privileg als Infrastrukturminister, bei vielen Projekten vom Spatenstich bis zum Durchstich dabei sein zu können.

Keine taktischen Überlegungen
Zu möglichen Nachfolgerinnen und Nachfolgern wollte sich Leuenberger nicht äussern. Er stritt auch ab, dass taktische Überlegungen für den Zeitpunkt der Rücktrittsankündigung eine Rolle spielten. «Wer zu viel taktiert, verheddert sich und fällt», gab Leuenberger zu bedenken.

Offizieller Rücktritt im Herbst
Den offiziellen Rücktritt will Leuenberger erst nach der Herbstsession einreichen. Der Grund für die vorzeitige Ankündigung liege darin, dass er nächstes Jahr Bundespräsident geworden wäre, sagte Leuenberger. Das Mitglied, das an der Reihe sei, müsse sich vorbereiten können. An der Reihe ist nach dem Rücktritt Leuenbergers turnusgemäss Aussenministerin Micheline Calmy-Rey.

Im Bundesrat alles gut
Der Entscheid zum Rücktritt sei langsam gereift, sagte Leuenberger. Bei den letzten Erneuerungswahlen wäre ein Rücktritt für ihn nicht in Frage gekommen. Damals sei das umstrittene CO2- Gesetz in Arbeit gewesen. «Ich hätte diese Arbeit auf keinen Fall liegenlassen wollen», erklärte er.

Nicht begeistert von Malaktion
Nach seiner verdrossenen Mine an der «Schulreise» des Bundesrates befragt, gestand Leuenberger, dass er von der Malaktion nicht begeistert war und befürchtete, der Bundesrat würde sich mit dem gemeinsamen Malen eines Bildes unter medialer Beobachtung der Lächerlichkeit preisgeben.

«Gute persönliche Ebene»
Andere Gründe habe sein Minenspiel nicht gehabt, betonte er. «Ich habe keinen Anlass, an diesem Bundesrat etwas nicht gut zu finden. Es sind alle echt etwas unglücklich, dass ich gehe. Auf einer persönlichen Ebene ist grösstenteils alles ganz gut gegangen.» (luek, sda)