(EU)

Was ändert der Reformvertrag?

Die wichtigsten Änderungen, die der Reformvertrag von Lissabon einleiten soll, lassen sich so zusammenfassen: zügigere Entscheidungen, mehr Demokratie und bessere Vertretung im Ausland.

Ein Beispiel für mehr Demokratie: Wenn eine Million EU-Bürger per Unterschriftenliste zu einem bestimmten Problem ein Gesetz verlangen, muss die Kommission tätig werden. Doch auch die Institutionen der EU sollen reformiert werden.

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Der Ministerrat

Der Rat der Europäischen Union, meist Ministerrat oder einfach nur Rat genannt, gehört neben dem Parlament zu den gesetzgebenden Institutionen der EU. Im Rat treffen die jeweiligen Fachminister zusammen - etwa im Aussenministerrat, im Rat der Justizminister oder dem Rat für Wirtschaft und Finanzen (Ecofin).  Mehr

Der Europäische Rat

Das oberste Gremium der EU hat mit seinem Namen ein wenig Pech: Nicht selten wird der Europäische Rat nämlich mit dem Rat der Europäischen Union oder gar mit dem Europarat verwechselt. Dabei hat er mit beiden wenig oder gar nichts zu tun.  Mehr

Die EU-Kommission

Die EU-Kommission ist eine Art Exekutive, also ausführendes Organ, der Europäischen Union. Von Rat und Parlament unterscheidet sie vor allem ihr Initiativrecht: Die Kommission ist die einzige der drei Institutionen, die Gesetzentwürfe einbringen kann.  Mehr

Das EU-Parlament

Als einziges direkt von den EU-Bürgern gewähltes Organ sollte das EU-Parlament eigentlich eine mächtige Rolle spielen. Tatsächlich aber haben die allermeisten nationalen Parlamente noch immer wesentlich mehr Befugnisse als die Abgeordneten auf europäischer Ebene.  Mehr